Kommentare zu: Kurzstatement in der Regelsatzdebatte heute im Bundestag http://archiv.strengmann-kuhn.de/2011/02/11/kurzstatement-in-der-regelsatzdebatte-heute-im-bundestag/ MdB Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn -- Bündnis 90/Die Grünen Sun, 22 Mar 2015 11:56:00 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=4.7.2 Von: Karl-Heinz Müller http://archiv.strengmann-kuhn.de/2011/02/11/kurzstatement-in-der-regelsatzdebatte-heute-im-bundestag/comment-page-1/#comment-61 Sat, 12 Feb 2011 10:02:13 +0000 http://archiv.strengmann-kuhn.de/?p=2845#comment-61 Danke,Herr Strengmann-Kuhn dass sie sich doch tatsächlich um die Regelsätze kümmern. Von der SPD hört man nur Mindestlohn und Leiharbeit.
Übrigens, ein Verfassungsgerichtsurteil ist nicht verhandelbar, entweder es wird umgesetzt oder es muss an das Gericht zurück gehen. Ein bisschen umsetzen geht genausowenig wie ein bisschen schwanger zu werden.
Fazit, das von schwarz-gelb vorgelegte Gesetz muss abgelehnt werden, ohne wenn und aber.

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