Kommentare zu: Persönliche Erklärung zum Antrag der Linken zur Abschaffung von Sanktionen bei Hartz IV

Von: Maskenfall » Blog Archive » Extragroße Koalition beschließt Fiskalvertrag

Mon, 02 Jul 2012 19:25:08 +0000

[…] bei der Abstimmung über die Aussetzung der Hartz4-Sanktionen enthalten. Der genannte Kreis begründete dies ernsthaft wörtlich mit “Hartz4-Sanktionen einfach nur abschaffen, ist uns zu […]

Von: C. Katze

C. Katze — Tue, 01 May 2012 15:08:46 +0000

Sorry, ich wollte niemandem zu nahe treten. Ich sehe nur wie Menschen in meinem unmittelbaren Umfeld psychisch kaputt gemacht werden, mit den fiesesten Mitteln. Ich bin kein politischer Mensch, ich reagiere nur emotional. Den Damen und Herren Ablehner von CDU/CSU und SPD werde ich jedem einzeln meine Meinung zukommen lassen. Außerdem sollten diese Parteien über eine Namensänderung nachdenken, da sie weder christlich noch sozial handeln, wie es eigentlich ihr Name gebietet. Mir ist völlig egal, welche Partei welchen Antrag stellt. Nur wenn zwei Parteien dasselbe wollen, sollten sie vielleicht mal an einem Strang ziehen, um sich gegenseitig den Rücken zu stärken. Vielleicht ist auch das ganze Antragsverfahren völlig überflüssig, wenn man davon ausgeht, dass das Grundgesetz für Alle gilt?

Von: wolfgang

wolfgang — Tue, 01 May 2012 10:21:37 +0000

1) Ich war selbst schon arbeitslos und weiß auch aus eigener Erfahrung wie Arbeitslose – teilweise – behandelt werden.
2) Ich setze mich für die Abschaffung der Sanktionen ein und habe mit anderen dafür gesorgt, dass die Grünen fordern, dass es keine Sanktionen unter das Existenzminimum mehr geben darf, und die Sanktionen insgesamt ausgesetzt werden
3) Nur die Sanktionen abschaffen reicht nicht aus, um die Gängelung der Arbeitslosen zu verbessern. Unser Antrag ist da weit besser als der der Linken und hat eine weit größere Zustimmung erhalten als der der Linken.
5) Es reicht nicht aus, Schaufensteranträge zu stellen – die ändern nichts, sondern mensch muss Mehrheiten für ene andere Politik schaffen. Dass weder der Antrag der Linken noch der der Grünen eine Mehrheit gefunden hat, liegt an CDU, FDP und SPD. Die SPD hat sich bei unserem Antrag immerhin enthalten und einige Abgeordnete der SPD haben zugestimmt. Hier müssen wir weiterarbeiten. Der moralische Zeigefinger und eine Kritik an denjenigen, die am nächsten und auf der gleichen Seite stehen, hilft da nicht weiter.

Von: C. Katze

C. Katze — Tue, 01 May 2012 10:02:24 +0000

Sehr geehrter Herr Strengmann-Kuhn, ich kann der Stimmenthaltung immer noch nichts Gutes abgewinnen. Wenn Sie nur mal ein halbes Jahr inkognito und ohne finanzielle Rückendeckung auf das Arbeitsamt gehen würden, würden Sie ganz anders reden. Dann hätten Sie wahrscheinlich Frau Kipping mit ihrem Antrag unterstützt. Oder vielleicht selbst den Antrag in den Bundestag gebracht. Der Bundestag wird vom Volk gewählt, wieso entscheidet dieser gegen das Volk. In Ihrer Partei hat nur einer Charakter gezeigt und das ist Herr Sträubele. Auch mein Dank und meine Anerkennung an ihn. Ich persönlich werde nun alles tun, um Frau Kipping mit ihrem Antrag zu unterstützen. Ich selbst bin von Hartz Iv nicht betroffen und werde es auch nie mehr sein. Aber ich habe ein Herz dort wo andere einen Stein haben. Vielleicht hätten die armen betroffenen Menschen dann wieder den Kopf für etwas anderes frei, zum Beispiel über die Umwelt nachzudenken. Damit hätten sie dann wiederum ihre Partei unterstützt. Sie können erzählen was sie wollen, noch ist das BGE Utopie. Hartz IV ist Realität. und Sanktionen sind widerlich und unmenschlich. Es geht nur noch um Macht und Geld. Wir haben in Deutschland keinen Rassismus, dafür aber einen „Klaissismus“.
Meine Grüße an Sie sind nicht solidarisch, ich appelliere nur an Ihr Gewissen, sofort und unverzüglich alles zu tun, damit diese Sanktionen abgeschafft werden. Dann können Sie den zweiten Schritt in Richtung BGE tun.

Von: wolfgang

wolfgang — Tue, 01 May 2012 08:40:17 +0000

Vielen Dank für die vielen Kommentare und das Engagement für das gemeinsame Anliegen! Sowohl die Frage der Abschaffung aller (!) Sanktionen als auch die eines Grundeinkommens ist bei den Grünen umstritten. Der von der Partei beschlossene und in den Bundestag eingebrachte Kompromiss ist der, dass wir fordern, dass „der Grundbedarf, der für eine gesellschaftliche Teilhabe notwendig ist, nicht angetastet werden darf und wir uns für ein Sanktionsmoratorium, also eine Aussetzung aller Sanktionen einsetzen“. Ich finde das einen guten Kompromiss. und es ist ein großer inhaltlicher Fortschritt für eine Partei, die Hartz IV – wenn auch mit großem Widerstand an der Basis und einigen Gegenstimmen in der Fraktion – eingeführt hat. Um zu verdeutlichen, dass es hier mittlerweile eine einheitliche Position der Partei und Fraktion gibt, haben wir uns dem Mehrheitsvotum „Enthaltung“ angeschlossen. Dass die Fraktion den Antrag der Linken geschlossen nicht abgelehnt hat, ist ebenfalls ein großer Fortschritt.
Einen guten Kommentar zu der Diskussion gibt es übrigens hier:
http://www.lafontaines-linke.de/2012/05/hartz-sanktionen-aufruf-farbe-bekennen-moratorium-bundestag-abstimmung-spd-gruene-linksfraktion/

Darin heißt es u.a.: „Der Antrag der Linken mag weiter gehen, jener der Grünen ausführlicher anschlussfähiger formuliert sein – ihnen beiden ist die Idee gleich.“

Mit solidarischen Grüßen
Wolfgang Strengmann-Kuhn

Von: Volker

Volker — Mon, 30 Apr 2012 15:35:43 +0000

Ich bin entrüstet über so viel Gleichgültigkeit und menschenverachtendes Verhalten. Ich habe mich einmal darüber geäußert, dass viele Menschen dies nicht durchstehen. So sagte ich auch einen Namen bei dem ich vermutete, dass er eventuell aus o.g. Gründen nicht mehr lebe. Dieser Mensch sagte kurz vor seinem Tode: „DAS LEBEN IST NICHT MEHR LEBENSWERT“ Aus diesem Grunde wurde ich in das Jobcenter bestellt. Dort warteten 5 Leute des Jobcenters! Mir wurde verboten den Namen des verstorbenen nochmals zu erwähnen. Ansonsten würde man rechtliche Schritte gegen mich erwirken. ICH SAGTE NICHT SIE HABEN DEN UMGEBRACHT! Seither werden alle Mittel dieser Leute eingesetzt um mich klein zu machen! Ich habe mich beworben wo es nur ging und dadurch jetzt auch eine sehr gute neue Chance. Nur weil ich aber meine Bewerbungen per E Mail schrieb und nicht wie verlangt per Brief wurden meine Leistungen gekürzt. Mir wurde auch keinerlei Unterstützung gewährt um diese Briefe abzuschicken. Heute wurden mir nicht einmal 80.- € für den Monat Mai überwiesen! Perverser geht es wohl kaum! Die gleichen Leute die einem solchen Unsitten zustimmen, stellen sich in der Öffentlichkeit hin und zeigen mit Fingern auf andere Staaten die Menschenrechtsverletzungen begehe und sich selbst so als tolle Saubermänner darstellen. ABARTIG! An der Zonengrenze galt der Schießbefehl. Auch heute bei uns in der BRD gibt es Urteile ohne Verhandlung. kotz SCHÄMT EUCH!

Von: Veit

Veit — Mon, 30 Apr 2012 15:22:26 +0000

Was wollen die Grünen? Die Richtung BGE liefe auf die Abschaffung der Sanktionen hinaus! War die Sanktionen in der rot-grünen Bundesregierung miteinzuführen ein Fehler, den man sich inzwischen vollends eingestanden hat oder noch nicht ganz? Könnte in Zukunft noch mal auf dem Rücken von Erwerbslosen und Geringverdienern koaliert werden?

Von: Veit

Veit — Mon, 30 Apr 2012 15:06:26 +0000

Auch ich kann die MdB der Grünen nur darum bitten, zukünftig zuerst an die Erwerbslosen zu denken und in zweiter Linie an Parteitaktik. Hier ging es um keine Grundsatzfrage! Zumindest das Aussetzen der Hartz-Sanktionen fand bei den Grünen bereits so viel Zustimmung, dass sie sich am http://www.sanktionsmoratorium.de/ beteiligt haben. Schon vergessen?!

Von: 175. Sitzung des Deutschen Bundestages vom 26.04.2012 – Top 4 Sanktionen in den Hartz IV – Regelungen. « DWD Press

Mon, 30 Apr 2012 11:50:35 +0000

[…] http://archiv.strengmann-kuhn.de/2012/04/26/personliche-erklarung-zum-antrag-der-linken-zur-abschaffung… […]

Von: Sanktionen bei Hartz IV: ja oder nein? | Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen

Sun, 29 Apr 2012 16:51:21 +0000

[…] der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gaben zu ihrem Abstimmungsverhalten zum Antrag der LINKEN eine persönliche Erklärung ab. Darin wird dargelegt, dass sie ebenfalls für die Abschaffung der Sanktionen sind. Aber der […]