Kommentare zu: Persönliche Erklärung zum Abschluss der Petition von Susanne Wiest zum Grundeinkommen

Von: Magnus Schlender

Magnus Schlender — Sat, 29 Jun 2013 17:23:00 +0000

Enquete kann, aber muss nicht effizient sein.Möglicherweise müsste Volksabstimmung – gar Volksgesetzgebung – erst Verfassungsrecht werden, um in Richtung BGE und sonstige sozialstaatliche Reformen wirksam und wirkmächtig Ziele auch zu erreichen.
Allerdings ist es purer Dummglaube,, anzunehmen, das wir hier schon das nonplusultra aller Demokratie erreicht hätten. Trotz mancher kleiner Fortschritte leben wir zu großen Teilen immer noch vormundschaftlich. BGE und dazu passendes sozialpolitisches Maßnahmenumfeld sollte energisch eingeölt werden, was denn alles ARBEIT ssi, was sie bisher ist, was sie sein könnte im offensiven Humanum, wer eigentlich die Definitionshoheit darüber hat, warum mit Sturheit immer mehr Menschen behindert werden, selbsführend, sich neue Arbeitsafelder zu erschliessen…, und vieles mehr

Von: Andreas Bechtle

Andreas Bechtle — Fri, 28 Jun 2013 14:07:55 +0000

Grund weshalb es überhaupt zu dieser unwürdigen Diskussion über das Ende einer Debatte,über eines der wichtigsten sozialpolitischen Themen der 10-20 iger Jahre unseres Jahrhunderts kommen musste,ist doch die nicht fehlende Koordinationsfähigkeit der politischen Institutionen,sprich Parteien mit diesem Thema umzugehen.
In der gesamten Republik gibt es Interessenverbände für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens,die auf nichts anderes warten,als auf das relevante „Jetzt geht es Los „- Offenbar ist das Thema für die Parteien zu heiss,um es konsequent als Maxime zu kommunizieren,da es um Beamtenarbeitsplätze u.a. in der Steuerverwaltung geht,wie Götz Werner,nach seinem ,nicht unbedingt repräsetativ anzusehenden Vorschlag für die Einführung des Grundeinkommens nun bereits seit mehreren Jahrzehnten darlegt.- Im Gegensatz zu irgendwelchen Steuererhöhungsphantasien mancher Partein,sic !,die zum Vorteil einer begrenzten Anzahl von Bürgern sich auswirken würden und einen andern Prozentsatz eine Mehrbelastung einbringen würden,ist das bedingungslose Grundeinkommen ein Thema,was jeden einzelnen Bürger in gleicher Weise betrifft !

Von: olaf maibach

olaf maibach — Fri, 28 Jun 2013 07:05:39 +0000

OK, so funktioniert Demokratie – gewählt ist gewählt, da kann man nur sagen, selber Schuld Deutschland. Kann man ja korrigieren beim nächsten Mal, aber ich fürchte, das wird wieder nix. Eine Enquete-Kommission halte ich für ein gutes Zeichen, um ganz viele Leute aus der Politikverdrossenheit herauszuholen, damit wir nicht demnächst in eine Demokratieverdrossenheit kommen. Achtung – Extremismusgefahr!!!