Rede zur Effizienz der Fördermaßnahmen für den Mittelstand
Die Grünen sind eine Partei, für die die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie von Innovationen eine wichtige Rolle spielt. Insofern finden wir es grundsätzlich gut, wenn die Koalitionsfraktionen Bundesregierung auffordern, etwas für kleine und mittlere Unternehmen zu tun. Ehrlicherweise müssen wir schon feststellen: Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen haben sich bemüht.
Allerdings ist es schon ein interessantes Schauspiel, das sich hier darbietet. Da befragen die Regierungsfraktionen in einer großen Anfrage ihre Regierung. Und was nicht überrascht ist: Die Antwort der Bundesregierung strotzt dabei nur so vor Selbstlob. Schade nur, dass die Realität ganz anders aussieht, als sie von der Bundesregierung dargestellt wird.
Die Rede als Flash-Video (FLV):
Dazu Das Parlament Ausgabe 52/2008:
Der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn wies auf die Studie „Innovationsindikator Deutschland“ hin. Danach stehe Deutschland nicht an der Spitze, sondern sei mit Platz acht von 17 untersuchten Ländern nur Mittelmaß. Auf den vorderen Rängen seien Schweden, die Schweiz, USA, Finnland und Dänemark zu finden.
Strengmann-Kuhn bestritt damit Angaben der Bundesregierung, die diese in einer Antwort (16/10209) auf die Große Anfrage von Union und SPD (16/8950) gemacht hatte. Danach liegen kleine und mittelständische Unternehmen aus Deutschland bei Innovationen in der Europäischen Union auf Rang zwei knapp hinter Österreich.