Taunuszeitung: Grüne fordern 420 Euro für jeden

Gepostet am Mittwoch, den 3. Juni 2009 um 16:07 in Grundeinkommen,Verschiedenes
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Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, fordert ein Grundeinkommen für alle und ein höheres Kindergeld. Warum, erklärte er unlängst in Schloßborn.

Für den Frankfurter Armutsforscher Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bundestagsabgeordneter der Grünen, ist es schwierig, festzulegen, wo Wohlstand endet und Armut beginnt. Bei einem Treffen in Schloßborn, zu dem der Grünen-Ortsverband Glashütten-Königstein eingeladen hatte, sagte der Abgeordnete, die Grenzen seien fließend, die Armut steige an.
Selbst im Hochtaunuskreis gebe es inzwischen bereits 80 Kinder, deren Eltern beim Kreis Essensgeldzuschüsse für die Schulverpflegung beantragen und dazu eine Hemmschwelle überwinden müssen. Obwohl dies beim Kreis sehr diskret gehandhabt werde, sei Stigmatisierung nicht ausgeschlossen, hieß es in der sehr kleinen Runde. Aufgehalten werden könne die schleichende Verarmung größerer Teile der Bevölkerung, da ist der Abgeordnete zuversichtlich, durch das beim Bundesparteitag der Grünen intensiv diskutierte «bedingungslose Grundeinkommen».

Neues Kindergeld und ein Steuersatz

Dieses Grundeinkommen müsse 420 Euro betragen. Alle Menschen hätten ein Recht darauf, am gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben teilzunehmen. Die Finanzierung des rund 70 Euro über «Hartz IV» liegenden Grundeinkommens, das natürlich mit dem Einkommen der Bezieher verrechnet werden müsse, hält Strengmann-Kuhn bei einem einheitlichen Steuersatz vom 35 Prozent für finanzierbar. Das gelte auch für das von den Grünen geforderte «neue Kindergeld» von 330 Euro pro Kind, dass so versteuert werden müsse, dass mindestens 281 Euro netto übrig bleiben.

Strengmann-Kuhn hält es auch für nötig und möglich, dass Arbeit künftig anders verteilt wird und dass mehr Menschen daran teilhaben können: «Arbeit, die das Selbstwertgefühl der Bürger steigert und sie motiviert und mit dem Grundeinkommen kombiniert werden kann, gibt es genügend.»

Grüne setzen auf New Deal

Der Gast aus Berlin sprach von einer «großen Chance für die Grünen» bei der anstehenden Bundestagswahl im September, aber auch von einer großen Herausforderung. Diese liege vor allem darin, sich dem Wähler als wirtschaftspolitisch weiterdenkende Kraft zu empfehlen. Als einen Fehler nannte Strengmann-Kuhn den Umstand, dass seine Partei dieses Feld bislang anderen überlassen habe. Mit der beim Bundesparteitag ausgegebenen Losung («New Deal») sei man auf dem richtigen Wege, dies zu ändern.

(c) Taunuszeitung/as

Siehe auch: Grüne Königstein/Glashütten