Für eine soziale, libertäre und ökologische Politik

Gepostet am Freitag, den 30. Oktober 2009 um 15:03 in Grünes Profil,Verschiedenes
Prager-Fruehling-Magazin

Eine Replik auf Klaus Lederer

Seit einiger Zeit gibt es eine Debatte darüber, in welchem Verhältnis die linken Parteien und Bewegungen zur Freiheit stehen. Hier ist der von dem Grünen Robert Zion initiierte Aufruf „Links-libertär“ zu nennen.[1] Zuletzt hat auch Klaus Lederer von der Linkspartei einen Beitrag in der Zeitschrift „Blätter für deutsche und internationale Politik“ dem Verhältnis von der Linken und der Freiheit gewidmet.[2] Klaus Lederer argumentiert, aus meiner Sicht völlig zutreffend, dass das Zeitalter des Zwangskollektivismus, der Fixierung auf Klassengegensätze und des Anti-Individualismus vorbei sei und es Zeit ist, die linken Parteien und Bewegungen mit dem Freiheitsbegriff auszusöhnen.

Zum Beitrag im prager frühling – magazin für freiheit und sozialismus

Das Bürgergeld der FDP – Ein Türöffner auf dem Weg zum Grundeinkommen

Gepostet am Dienstag, den 20. Oktober 2009 um 16:36 in Grundeinkommen,Verschiedenes
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Bürgergeld und Grundeinkommen werden häufig synonym verwendet, zumindest handelt es sich dabei zum Teil um verwandte Konzepte. Wie ist das nun mit dem Bürgergeld der FDP? Ist es ein Grundeinkommen? Oder hat es zumindest Vorteile gegenüber dem Status Quo von Hartz IV? Diesen Fragen gehe ich im Folgenden nach und komme zu den Ergebnissen: Nein, es ist kein Grundeinkommen und ja, es hat Vorteile, sie sind aber in dem konkreten Vorschlag gegenüber der jetzigen Situation nur sehr gering. Trotzdem könnte es – wie ich am Ende argumentieren werde – ein Türöffner auf dem Weg zu einem Grundeinkommen sein.

Wahlabend mit Wackelkandidat: Wolfgang zittert

Gepostet am Freitag, den 2. Oktober 2009 um 15:03 in Verschiedenes
evangelisch_de

Bundestagswahl – Für den Grünen-Politiker Wolfgang Strengmann-Kuhn ist der Wahlabend lang und spannend. Als Wackelkandidat bangt er bis spät in die Nacht um sein Bundestagsmandat.

Von Henrik Schmitz

Wolfgang Strengmann-Kuhn hat keinen Plan B. Seit 1,5 Jahren ist der 45-Jährige nun Bundestagsabgeordneter. Nachgerückt. „Wenn ich nicht wieder in den Bundestag einziehe, bin ich arbeitslos“, sagt er. Kurz nachdem er ins Parlament einzog, war sein Zeitvertrag als Dozent an der Goethe-Universität Frankfurt abgelaufen. Es wartet keine Professur auf ihn. Seine Frau verdient als Medienpädagogin nicht genug, um die Familie mit zwei Kindern zu ernähren. Also geht es um viel an diesem Wahlsonntag. Eigentlich um alles, was Strengmann-Kuhns berufliche Existenz ausmacht. Aber das würde der Abgeordnete nie sagen. Er gibt sich gelassen.