Aus dem Wahlkreis: Bürgerentscheide klar gegen Großprojekt B40/B519 neu
In Flörsheim und Hochheim nicht gegen die Bewohner durchzusetzen
Gleich zwei Bürgerentscheide haben am 13.02. gegen das Großprojekt B40/B510 (neu) stattgefunden. In Hochheim und Flörsheim waren die Menschen von den Initiatoren der Bürgerentscheide aufgerufen, sich gegen die weiteren Planungen der seit vielen Jahrzehnten höchst umstrittenen Planungen zu wenden. In Hochheim lehnten über 80 % der Wählerinnen und Wähler die B40 (neu) ab, während es in Flörsheim eine knappe Mehrheit von 50,9 % gegen die B519 (neu) gab. In Flörsheim war dies nach 2007 schon der zweite erfolgreiche Bürgerentscheid gegen die B519.
Trotz einer massiven, teilweise verunglimpfenden und mit Steuergeldern in fünfstelliger Höhe finanzierten Werbekampagne konnten die Befürworter der B519 (neu), Bürgermeister Antenbrink (SPD), die CDU, die SPD, die FDP und die Bürgerinitiative BI-Pro den Menschen in Flörsheim die in weiten Teilen zweifelhaften Entlastungswirkungen nicht verkaufen. Den Initiatoren der Bürgerentscheide ist es dagegen gelungen, die Menschen von der drohenden Zerstörung der umliegenden Naherholungsgebiete und dem Verlust wertvoller Natur sowie landwirtschaftlicher Ackerflächen zu überzeugen.
Die Grüne Alternative Liste Flörsheim (GALF) sieht die Bürgerentscheide in Hochheim und Flörsheim als klaren Handlungsauftrag an alle politisch Verantwortlichen an, gemeinsam bei Bund und Land dafür zu kämpfen, dass endlich alternative Lösungen geprüft und finanziert werden. Das seien die Kommunalpolitiker den vom Verkehr geplagten Anwohnerinnen und Anwohnern an den Hauptdurchgangsstraßen schuldig. Die GALF wird hierzu in Kürze die ersten Initiativen ergreifen.
(c) GALF – Grüne Alternative Liste Flörsheim
Mehr dazu: Beitrag in der Hessenschau vom 13.2.2011