Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Dokumentation des rbb-Fernsehen mit Kommentaren von mir

Arbeit zahlt sich oft nicht mehr aus. Junge Menschen, Alleinerziehende und ganze Familien geraten in Not. Manche versuchen, mit einem Zweitjob über die Runden zu kommen, andere probieren den Weg in die Selbständigkeit.

Sie alle verbindet, dass mit ihrem Einkommen kein Auskommen ist und sie deshalb trotz ehrlicher Arbeit auf zusätzliche Hartz IV-Bezüge angewiesen sind.

Zum Beispiel: Johanna B. ist Logopädin. Der Vollzeitjob mit Überstunden und ergänzenden Hartz IV-Leistungen machte sie krank. Ob die Selbständigkeit ein Ausweg ist, weiß sie noch nicht.

Film von Christel Sperlich

Erstausstrahlung: 29.10.2011, Wiederholung: 01.11.11 um 10:20 Uhr, 02.11.11 um 00:15 Uhr

Beschreibung beim rbb

Der Film auf youtube

von Dr. Gerhard Schick, Lisa Paus, Oliver Krischer, Tabea Rößner, Nicole Maisch, Kerstin Müller, Ingrid Nestle, Sven-Christian Kindler, Maria Klein-Schmeink, Katja Dörner, Wolfgang Wieland, Agnes Malczak, Stephan Kühn, Dr. Hermann E. Ott, Dr. Konstantin von Notz, Monika Lazar, Viola von Cramon, Beate Müller- Gemmeke, Dr. Wolfgang Strengmann- Kuhn, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Dr. Anton Hofreiter, Dr. Valerie Wilms, Ute Koczy, Bettina Herlitzius, Markus Kurth, Dorothea Steiner, Harald Ebner, Agnes Krumwiede

Nur drei Wochen nach der letzten Reform der EFSF steht heute erneut eine Ausweitung des Instrumentariums der Europäischen Finanzmarktstabilisierungsfazilität EFSF an. In sehr kurzfristig anberaumter Sitzung muss der Bundestag auf der Grundlage sehr kurzfristig verfügbarer Unterlagen darüber entscheiden, ob die EFSF in völlig anderer Weise als bisher tätig werden soll. Damit wird nach den Krisenentscheidungen zur Bankenrettung im Herbst 2008, zu den Griechenland-Hilfen und der Einrichtung des EFSF im Mai 2010 nun wieder unter hohem zeitlichen Druck über Milliardenrisiken entschieden.

• Mehr zu Persönliche Erklärung zur Abstimmung über den EFSF

Kein „business as usual“ angesichts der Katastrophe am Horn von Afrika

Die BDK möge beschließen:

Auch wenn die Bilder aus den Nachrichten verschwunden sind und dadurch der trügerische Eindruck entsteht, die Lage sei nicht mehr so ernst: Die Hungerkatastrophe am Horn von Afrika ist noch längst nicht vorbei. Noch immer strömen Tag für Tag Hunderte in die ohnehin schon völlig überfüllten  Flüchtlingslager in Dadaab (Kenia) und Dollo Ado (Äthiopien) sowie in die Versorgungszentren in Mogadischu.

Die schlimmste Dürre seit mehr als 60 Jahren, auch eine Folge des Klimawandels, hat aufgrund von Politikversagen zu einer gigantischen Hungerkatastrophe geführt, von der im Osten Afrikas bis zu 13,3 Millionen Menschen betroffen sind. Schätzungsweise 30 000 Menschen – überwiegend Kinder – sind bereits verhungert. Weitere 750 000 befinden sich in akuter Lebensgefahr.

• Mehr zu Antrag zur BDK: Solidarität mit den Hungernden

Während die öffentlichen Haushalte stark unter Überschuldung und Kürzungen leiden, wächst der private Reichtum weiter. Sowohl auf europäischer als auch auf globaler Ebene konzentriert sich ein Großteil privater Vermögen in den Händen der oberen 10 %, während soziale Ungleichheit zugenommen hat.

Europäische Staaten haben 4,6 Billionen Euro Steuergelder riskiert, um Banken zu retten und die Wirtschaft zu stabilisieren. Eine massive Entwertung von privaten Kapitalanlagen konnte so vorerst verhindert werden. Der dadurch bedingte Anstieg der Staatsschulden hat aber die öffentlichen Defizite und damit die Einschnitte in Bildungsbudgets, bei öffentlichen Dienstleitungen und Zukunftsinvestitionen drastisch verschärft.

Wir fordern darum die griechische und deutsche Regierung dazu auf, eine Abgabe auf große Privatvermögen einzuführen. Außerdem rufen wir dazu auf, dass unsere Regierungen sich für eine europäische Initiative für eine solche Vermögensabgabe in allen Mitgliedstaaten der EU einsetzen. Gleichzeitig müssen gemeinsame Anstrengungen unternommen werden, Steueroasen auszutrocknen und Steuerflucht zu verhindern, damit die Abgabe fair erhoben werden kann.

Unterzeichnen/ Liste der UnterzeichnerInnen anschauen

Bestellen/abbestellen: http://archiv.strengmann-kuhn.de/?page_id=14

Der Newsletter als .pdf

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

schon wieder müssen Banken gerettet werden, denn es wurde in den letzten Jahren versäumt zu verhindern, dass Banken weiterhin „too big to fail“  sind. Wir müssen endlich an die Ursachen der Krise ran: Die Banken müssen verkleinert werden, das Eigenkapital der Banken muss erhöht werden und mit der Größe ansteigen, notfalls durch Zwangsrekapitalisierung, Steuer- und Regulierungsoasen müssen ausgetrocknet werden, Finanzmarktprodukte müssen reguliert und zum Teil verboten werden, die Finanztransaktionssteuer muss eingeführt werden und wir müssen eine Vermögensabgabe einführen, um damit die Kosten der Krise zu finanzieren. Die Ausweitung des Volumens und der Instrumente des Euro-Rettungsschirms EFSF ist also alles andere als ausreichend, war aber m.E. notwendig. Siehe dazu mein Statement bei hr-online zur Abstimmung über die EFSF.

• Mehr zu Newsletter Oktober 2011

In Wien wurde heute, am globalen Aktionstag, von einer internationalen Initiativgruppe die Vorbereitung und Durchführung einer „Europäischen Bürgerinitiative“ zur Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens in Europa angekündigt.

• Mehr zu Forderung: Bedingungsloses Grundeinkommen in Europa – Europäische BürgerInneninitiative angekündigt