Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Kurzinterview mit WSK zum Rentenkonzept der GRÜNEN Bundestagsfraktion in der SuperIllu:

Was stört Sie an den Ost-Renten?

Der Rentenexperte der Grünen im Bundestag, Wolfgang Strengmann-Kuhn, weist Kritik an der Rentenpolitik seiner Partei zurück und verteidigt die Forderung nach einem Ende der Höherbewertung von Ost-Löhnen.

„Für die heutigen Rentner bliebe bei unserem Vorschlag alles, wie es ist. Auch alle bisherigen Rentenansprüche blieben erhal­ten. Wer wenig Rente hat, würde mehr bekommen, weil wir eine steuerfinanzierte Mindestrente fordern, die über Grundsicherungsniveau liegt. Davon profitieren vor allem Rent­ner im Osten, weil durch hohe Langzeitarbeits­lo­sig­keit und niedrigere Löhne die Armuts­­­welle dort stärker rollen wird.“

Zum vollständigen Interview bei Superillu.de

Zu unserem Antrag „Gleiches Rentenrecht in Ost und West“ an den Bundestag

der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Fritz Kuhn, Stephan Kühn, Cornelia Behm, Katrin Göring-Eckardt, Monika Lazar, Dr. Harald Terpe, Kerstin Andreae, Birgitt Bender, Kai Gehring, Maria Klein-Schmeink, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke, Brigitte Pothmer, Elisabeth Scharfenberg und der

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der Bundestag wolle beschließen:

I.    Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Mit dem Renten-Überleitungsgesetz (RÜG) wurden die Anwartschaften der Versicherten in den neuen Bundesländern in das System der gesetzlichen Rentenversicherung nach dem Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) überführt. Im Grundsatz war damit in den alten und neuen Bundesländern ein einheitliches Rentenrecht hergestellt. Das RÜG sah allerdings ausdrücklich vor, dass „bis zur Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse“ eine Reihe von rentenrechtlich maßgeblichen Rechengrößen und Verfahrensweisen für die neuen und alten Bundesländer differenziert festgelegt und angewendet werden sollten. Diese Differenzierungen führen bei Versicherten in Ost und West zur Unzufriedenheit und verstetigen die gegenseitigen Vorbehalte und werden 19 Jahre nach Gültigkeit dieses Gesetzes von viele Bürgerinnen und Bürgern in den ostdeutschen Bundesländern als ungerecht empfunden.

• Mehr zu Antrag: Gleiches Rentenrecht in Ost und West

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:
Das Wort hat der Kollege Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn von Bündnis 90/Die Grünen.

Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Obwohl ich nur vier Minuten Zeit habe, muss man den Zuschauerinnen und Zuschauern erst einmal ganz kurz erklären, worüber wir hier überhaupt reden.

(Dr. Heinrich L. Kolb [FDP]: Das könnte eng werden!)

Entgeltpunkte, allgemeiner Rentenwert, Stufenmodell etc.: Das ist alles unglaublich kompliziert.

(Monika Lazar [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Und das in vier Minuten!)

Vor 20 Jahren gab es eine Debatte darüber, wie man die Ost-Mark in D-Mark umrechnet. Viele Ökonomen haben davor gewarnt, das eins zu eins zu machen. Politisch war das aber nicht anders möglich. In der Rente ist das aber nicht eins zu eins geschehen, sondern man hat gesagt, dass man die Rente während einer Übergangszeit für Ost und West unterschiedlich berechnet.

• Mehr zu Rede zur Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland am 17.3.2011

78. Sitzung vom 02.12.2010

TOP 8 Überleitung von DDR-Rentenrecht

Bundestagsdrucksache 17/3139: Große Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, u.a. und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Armut betrifft in unserer Gesellschaft Menschen aus allen Altersgruppen. Auch die Schere zwischen Arm und Reich im Alter geht zunehmend auseinander. Das Gutachten des Sachverständigenrates für die Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung aus dem Jahre 2007 hat verdeutlicht, dass mit Blick auf die künftige Einkommensverteilung in den Alterskohorten keine Angleichung der Alterseinkommen zu erwarten ist. Statt dessen ist von einer weiteren Verschärfung der Ungleichheit im Alter auszugehen. Deutschland liegt laut OECD bei den Renten für Geringverdiener unter den 30 OECD-Ländern an letzter Stelle, hieß es in der bereits im Juni 2007 veröffentlichten OECD Vergleichsstudie.

Große Anfrage zur Altersarmut [PDF]

Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage (17/6317) [PDF]

Rede von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn zum Antrag der Linken „Korrektur der Überleitung von DDR-Alterssicherungen in bundesdeutsches Recht“ vom 20.5.10