Tätigkeitsbericht „15 Monate im Bundestag“

Gepostet am Donnerstag, den 26. März 2009 um 21:35 in Verschiedenes
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Als ich im Januar letzten Jahres in den Bundestag nachgerückt bin, war das ein Sprung ins kalte Wasser – direkt von der Wissenschaft in die Politik. Bis Anfang Februar habe ich dann noch meine Vorlesung an der Uni Frankfurt über Soziale Sicherung gehalten. Es war aber nicht nur ein Sprung in kaltes, sondern auch in – schnell – fließendes Gewässer. Während in der Wissenschaft das sorgfältige Abwägen, das genaue Kalkulieren und die offene und auf die Erkenntnismehrung zielende Diskussion zählt, muss im Bundestag schnell auf aktuelle Geschehnisse reagiert werden. Außerdem gab es natürlich zu Beginn allerlei organisatorisch zu erledigen (MitarbeiterInnen einstellen, Büro einrichten, Zweitwohnung in Berlin suchen usw. usf.), für die im laufenden Betrieb eigentlich kaum Zeit ist.

Margaretha Wolf, für die ich nachgerückt bin, war Sprecherin für Außenwirtschaft und Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Für mich als habilitierten Volkswirt lag es deshalb nahe, diese Aufgaben einfach zu übernehmen. Schwerpunkte meiner Tätigkeit im Bundestag waren also die Wirtschaftspolitik und die Außenwirtschaftspolitik. Aber natürlich war ich auch in meinem Spezial- und Herzensthema, der sozialen Sicherung, weiter aktiv, sowohl politisch wie auch hin und wieder wissenschaftlich.

Pressemitteilung: G20 sind als Krisenmanager nicht ausreichend – globale Antwort notwendig

Gepostet am Dienstag, den 24. März 2009 um 15:58 in Pressemitteilung,Wirtschafts- und Finanzpolitik
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Zu dem Zwischenbericht der UN-Expertenkommission zur Reform des internationalen Geld- und Finanzsystems erklären Wolfgang Strengmann-Kuhn, außenwirtschaftspolitischer Sprecher, und Thilo Hoppe, Leiter der AG Globalisierung:

Wir begrüßen die Forderung des Berichts nach einer globalen Antwort auf die Wirtschafts- und Finanzkrise. Weder die G7, noch die G8 oder die G20 können sicherstellen, dass alle Teile der Welt angemessen an der Reformdebatte teilhaben können. Daher müssen die Vereinten Nationen an der Diskussion um Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise beteiligt werden und langfristig eine führende Rolle übernehmen.

Vollständige Pressemitteilung

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Bericht zur Green New Deal Tour Hessen: Die Wirtschaft der Zukunft ist Grün!

Gepostet am Donnerstag, den 19. März 2009 um 23:38 in Wirtschafts- und Finanzpolitik
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Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Erfurt haben wir den Grünen New Deal als unsere Antwort auf die Wirtschafts- und Finanzkrise beschlossen. Zentraler Gedanke dabei ist, dass wir die derzeitigen Krisen und Herausforderungen zusammen denken. In den letzten 4 Wochen – nur unterbrochen von einer Sitzungswoche in Berlin – war ich auf „Green New Deal Tour“ durch Hessen, um zu verdeutlichen, dass es schon jetzt Betriebe, Unternehmen und Projekte gibt, die nach unseren Vorstellungen wirtschaften und häufig wesentlich weniger von der Krise betroffen sind als andere. Es ging also vor allem um „best practice“-Beispiele als Vorbilder für die Gesamtwirtschaft.

Die Krise als Chance nutzen: für eine grüne Industriepolitik

Gepostet am Donnerstag, den 19. März 2009 um 19:17 in Wirtschafts- und Finanzpolitik
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Deutschland muss die Finanz- und Wirtschaftskrise als Chance zur nachhaltigen Modernisierung der Industrie nutzen. Nur wer Ökonomie und Ökologie zusammen denkt, geht gestärkt aus der Krise hervor. Jetzt ist der entscheidende Moment um die Weichen neu zu stellen. Die industrielle Produktion ist das Fundament unserer wirtschaftlichen Stärke und damit der Schlüssel für eine nachhaltige Neuausrichtung. Die gesamte Industrie vom kleinen Maschinenbaubetrieb bis zum Großunternehmen der Chemieindustrie muss jetzt ökologisch modernisiert werden.Wir wollen nicht ganze Industriezweige verlieren, sondern alle erneuern. Das ist grüne moderne Industriepolitik.

Zum Positionspapier Grüne Industriepolitik von Kerstin Andreae, Thea Dückert und Wolfgang Strengmann-Kuhn

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Aufbruch zur Grünen BürgerInnenrente

Gepostet am Mittwoch, den 18. März 2009 um 16:35 in Altersarmut,Alterssicherung
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Wolfgang Strengmann-Kuhn hat ein nachhaltiges und solidarisches Rentenkonzept entwickelt, das eine eigenständige und schnell umsetzbare Garantierente sowie eine solidarisch finanzierte BürgerInnversicherung vorsieht. Auf der kommenden Bundesdelegiertenkonferenz wird er Änderungsanträge des Bundestagswahlprogramms zur Rente einbringen. Die Änderungsanträge wurden auf der Sitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Arbeit, Soziales und Gesundheit am 14.03.2009 mit großer Mehrheit beschlossen. Ein Übersicht über die in der Bundestagsfraktion diskutierten Garantierentenmodelle verdeutlicht die Unterschiede der Konzepte.

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Green New Deal Tour: Kelterei Elm Flieden

Gepostet am Freitag, den 13. März 2009 um 17:00 in Wirtschafts- und Finanzpolitik

elm_saefteWolfgang Strengmann-Kuhn und Vertreter/innen des Kreisverbands Fulda besuchten die Kelterei Elm GmbH. Jährlich werden dort bei guter Ernte bis zu 6000 Tonnen heimische Äpfel verarbeitet. In Zusammenarbeit mit der Rhöner Apfelinitiative entwickelt das Unternehmen Öko-Apfelsäfte, wie z.B. den Rhöner Apfelcidre, Apfel-Schaumwein und den KultApfel. Die Kelterei gewährt den Produzenten eine Abnahmegarantie und zahlt überdurchschnittliche Preise für Streuobst. Dem Unternehmen ist es gelungen, Rhöner Apfelprodukte bis in die Feinkostläden Berlins zu exportieren. Die Premiumprodukte von Elm sind in den Super- und Getränkemärkten fest etabliert.

Link zur Kelterei

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