Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Bestellen/abbestellen: http://archiv.strengmann-kuhn.de/?page_id=14

Editorial

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

in unregelmäßigen Abständen informiere ich mit meinem Newsletter über ausgewählte wirtschafts- und sozialpolitische Themen sowie über meine politischen Aktivitäten. Seit der Bundestagswahl ist einiges passiert. Ich bin jetzt rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie im Petitionsausschuss.

Spannend bis nach Mitternacht war für mich der Wahltag. Evangelisch.de, das Internetportal des Magazins chrismon, ,  hat mich an diesem Tag  ununterbrochen begleitet, bis endlich feststand, dass ich wiedergewählt worden bin. Fünf Monate später haben sie dann noch einmal bei mir nachgefragt wie es mir seitdem ergangen ist. Ergebnis waren die beiden Artikel „Wahlabend mit Wackelkandidat „ und „Bundestag: Aus dem Alltag eines Abgeordneten“.

Der vollständige Newsletter als PDF

Der vollständige Newsletter als Artikel im Textformat:

• Mehr zu Newsletter Juni 2010 von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn

Ende März haben Uwe Kekeritz, Thilo Hoppe, Ute Koczy, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn und weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt.

Die Förderung sozialer Sicherungssysteme in Entwicklungsländern muss zentraler Bestandteil der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sein. Das Recht auf soziale Sicherung ist in Artikel 22 der allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben und im internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verankert. Soziale Sicherheit schließt dabei explizit Sozialversicherungen ein. Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung in der 16. Legislaturperiode in einem Antrag aufgefordert, die Entwicklungs- und Schwellenländer beim Aufbau und bei Reformen von sozialen Sicherungssystemen zu unterstützen und soziale Sicherung als Schwerpunkt der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zu implementieren.

Wir haben die Bundesregierung insbesondere zu den Themenbereichen Grundsicherung/Grundeinkommen, Gesundheit und Alterssicherung befragt. Leider ist nicht erkennbar, dass der Antrag aus dem Jahr 2008, der zudem von allen Fraktionen außer der FDP getragen wurde, erst genommen wird. Die Regierung hat bisher unzurecichende  Maßnahmen unternommen, soziale Sicherung in Entwicklungsländern zu fördern und eine klare Strategie ist nicht zu erkennen.

Zur vollständigen Anfrage der Fraktion

Zur Antwort der Bundesregierung darauf vom 22.4.10

Soziale Sicherung in Entwicklungsländern

Das Thema Grundeinkommen wird in Deutschland kontrovers diskutiert. Während hierzulande Praxiserfahrungen allerdings Mangelware sind, gibt es in anderen Ländern bereits erste Feldversuche. Von einem Pilotprojekt in Namibia berichtete Herbert Jauch, namibischer Gewerkschaftsvertreter und Mitinitiator des Projekts, in einem öffentlichen Fachgespräch auf Einladung der grünen Bundestagsabgeordneten Uwe Kekeritz und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn.

Der komplette Artikel findet sich auf der Faktionsseite der Grünen

Aus dem Alltag eines Abgeordneten

Bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 schaffte der Grünen-Politiker Wolfgang Strengmann-Kuhn knapp den Wiedereinzug in den Bundestag. Evangelisch.de begleitete den „Wackelkandidaten“ am Wahlabend. Fünf Monate später treffen wir ihn wieder.

Wolfgang Strengmann-Kuhn wirkt entspannt. Es ist keine parlamentarische Sitzungswoche und deshalb ist er am Dienstagnachmittag in seinem Wahlkreisbüro in Frankfurt-Sachsenhausen und bespricht sich dort mit seinen Mitarbeitern. Den Abend wird er wieder in Sitzungen der Frankfurter Grünen verbringen, am nächsten Tag steht eine Podiumsdiskussion zum Thema Rente auf dem Programm. Aber wenn er in Frankfurt ist, hat Wolfgang Strengmann-Kuhn immerhin auch etwas mehr Zeit für seine Frau und seine beiden Kinder.

Dass Wolfgang-Strengmann Kuhn entspannt wirkt, hat aber vielleicht nicht nur damit zutun, dass er in Frankfurt das soziale Umfeld hat, aus dem er einen Großteil seiner Energie schöpft, sondern auch daran, dass er in der laufenden Legislaturperiode schon einige Erfolge verbuchen konnte und die ganz große Katastrophe bislang ausgeblieben ist. Noch am 27. September hatte er eine Regierung aus CDU/CSU und FDP als solche angesehen, heute, der Wahlkampf ist vorbei, drückt er es nicht mehr ganz so drastisch aus. Er spricht nun eher von einer „schlechten Regierung“. Nur wenn es um Guido Westerwelle und seine Äußerungen über Hartz-IV-Empfänger geht, ist Strengmann-Kuhn nicht mehr ganz so entspannt, wird er sehr ernst und warnt vor einer Spaltung der Gesellschaft, die der Außenminister und FDP-Vorsitzende befördere.

Zum vollständigen Beitrag bei evangelisch.de

Der rentenpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, hat dafür plädiert, statt einer Hartz-IV-Reform ein Grundeinkommen für alle einzuführen.

Grundeinkommen statt Hartz IV?

Das komplette Interview in Textform bei dradio.de

Zum Beschluss des Petitionsausschusses, eine öffentliche Ausschusssitzung zum Grundeinkommen durchzuführen, erklärt Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sprecher für Rentenpolitik:

Wir begrüßen, dass der Petitionsausschuss das breite Votum aus der Gesellschaft aufnimmt und sich auf eine öffentliche Anhörung verständigt hat. Eine Eingabe an den Bundestag, die eine so große Zahl von Mitzeichnenden aufweist, verdient eine Anhörung – und das losgelöst davon, wie man im Detail zu der inhaltlichen Ausgestaltung der Petition steht. Nachdem in der Gesellschaft und in wissenschaftlichen Kreisen schon lange intensiv über den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens diskutiert wurde, ist es an der Zeit, dass sich auch der Bundestag mit dem Thema beschäftigt. Das Votum der vielen Unterzeichnenden muss ernst genommen werden

• Mehr zu PM: Anhörung zum Grundeinkommen ist eine große Chance