Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Diese Debatte muss endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden

Unter dem Slogan „Leistung muss sich lohnen“ versammeln sich derzeit sowohl die überaus vielstimmige Regierungskoalition als auch Teile der Opposition und begründen so eine Überarbeitung der Hartz-Reformen: von der FDP mit ihrem Bürgergeld über Rüttgers und die SPD, die fordern, höhere Leistungen denjenigen zu gewähren, die länger in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, bis hin zur Arbeitsministerin, die höhere Zuverdienstgrenzen für Hartz-Beziehende will. Alles soll gerechter, aber vor allem „leistungsgerechter“ werden.

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Bürgergeld und Grundeinkommen werden häufig synonym verwendet, zumindest handelt es sich dabei zum Teil um verwandte Konzepte. Wie ist das nun mit dem Bürgergeld der FDP? Ist es ein Grundeinkommen? Oder hat es zumindest Vorteile gegenüber dem Status Quo von Hartz IV? Diesen Fragen gehe ich im Folgenden nach und komme zu den Ergebnissen: Nein, es ist kein Grundeinkommen und ja, es hat Vorteile, sie sind aber in dem konkreten Vorschlag gegenüber der jetzigen Situation nur sehr gering. Trotzdem könnte es – wie ich am Ende argumentieren werde – ein Türöffner auf dem Weg zu einem Grundeinkommen sein.

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In der Reihe „Plan B“ stellt Alice Grinda AktivistInnen für ein Grundeinkommen vor. Durch die Bundestagswahl haben wir jetzt die Chance ein Zeichen zu setzen. Es treten in ganz Deutschland DirektkandidatInnen an, die sich offen für die Einführung eines bedingungslosen Grundeikommens aussprechen.

Nach der Diskussionsveranstaltung zum bedingungslosen Grundeinkommen in Berlin vom 15. September führte Alice ein Interview mit WSK zum Thema Grundeinkommen, Armut und die Unterstützungsmöglichkeiten durch alle WählerInnen.

Wolfgang Strengmann-Kuhn ist schon lange im Medienzeitalter angekommen. Er ist bei dem sozialen Netzwerk Facebook und dem Nachrichtendienst Twitter präsent. Es fehlte nur noch ein Wahlkampfvideo, in dem seine wesentlichen Botschaften kurz und knackig erläutert werden. Dieses gibt es seit kurzem im Netz. Darin erklärt er, wie mit einem Mindestlohn und dem Grundeinkommen die Armut bekämpft werden kann und weswegen ein „Green New Deal“ und die Bürgerversicherung unbedingt notwendig sind.

Das Statement als Flash-Video (FLV):

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Bei Youtube und Vimeo ist es ebenfalls zu finden:

http://www.youtube.com/watch?v=sjnKIYLRVsQ
oder
http://www.vimeo.com/6466250

Folien zu einem Vortrag beim Landesfrauenrat der Grünen Hessen vom 12.5.2007
Gliederung:
– Gender-Ungleichheiten und die Bedeutung der Erwerbsbeteiligung von Frauen
– Das jetzige Steuer- und Sozialsystem und Gender
– Grundeinkommen – Grundidee und Ziele
– Grundeinkommen aus Gendersicht:
– Risiko eines eigenständigen Grundeinkommens/ einer eigenständigen Grundsicherung
– … und Chancen
– Schlussfolgerungen und notwendige Zusatzmaßnahmen

Grundeinkommen aus Genderperspektive (pdf)

Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, fordert ein Grundeinkommen für alle und ein höheres Kindergeld. Warum, erklärte er unlängst in Schloßborn.

Für den Frankfurter Armutsforscher Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Bundestagsabgeordneter der Grünen, ist es schwierig, festzulegen, wo Wohlstand endet und Armut beginnt. Bei einem Treffen in Schloßborn, zu dem der Grünen-Ortsverband Glashütten-Königstein eingeladen hatte, sagte der Abgeordnete, die Grenzen seien fließend, die Armut steige an.

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