Rede zum Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales

Gepostet am Dienstag, den 23. November 2010 um 21:50 in Armut/ Grundsicherung,Regelsatz,Verschiedenes

Protokoll:

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Das Wort hat der Kollege Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn für Bündnis 90/Die Grünen.
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung verschärft mit dem vorliegenden Haushalt die soziale Verschuldung in diesem Land.

Newsletter Juni 2010 von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn

Bestellen/abbestellen: http://archiv.strengmann-kuhn.de/?page_id=14

Editorial

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,

in unregelmäßigen Abständen informiere ich mit meinem Newsletter über ausgewählte wirtschafts- und sozialpolitische Themen sowie über meine politischen Aktivitäten. Seit der Bundestagswahl ist einiges passiert. Ich bin jetzt rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie im Petitionsausschuss.

Spannend bis nach Mitternacht war für mich der Wahltag. Evangelisch.de, das Internetportal des Magazins chrismon, ,  hat mich an diesem Tag  ununterbrochen begleitet, bis endlich feststand, dass ich wiedergewählt worden bin. Fünf Monate später haben sie dann noch einmal bei mir nachgefragt wie es mir seitdem ergangen ist. Ergebnis waren die beiden Artikel „Wahlabend mit Wackelkandidat „ und „Bundestag: Aus dem Alltag eines Abgeordneten“.

Der vollständige Newsletter als PDF

Der vollständige Newsletter als Artikel im Textformat:

Pressemitteilung: Kinderregelsätze sind zu niedrig

Gepostet am Donnerstag, den 30. Oktober 2008 um 17:06 in Armut/ Grundsicherung,Grundsicherung/ Hartz IV,Pressemitteilung,Regelsatz

Die Hartz IV-Regelsätze sind zu niedrig, decken nicht den Bedarf von Familien und müssen deutlich erhöht werden. Das hessische Sozialgericht urteilte, dass die Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde, dem Gleichheitsgebot noch dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind. Die Gutachten, die das Landessozialgericht in Auftrag gegeben hat, zeigen eindeutig, dass die derzeitigen Regelsätze eine soziale wie kulturelle Teilhabe von Kindern am öffentlichen Leben nicht gewährleisten können. Nach neueren Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes müssten die Kinderregelsätze mindestens 400 € betragen. Darüber hinaus belegen die Gutachten die Fragwürdigkeit der Methoden zur Ermittlung der Kinderregelsätze.

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