Thema Soziales im BT Thema Rente im BT
Eine Übersicht über meine Bücher, Sammelbände, Gutachten und wissenschaftlichen Artikel mit BestellmöglichkeitProtokoll:
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Das Wort hat der Kollege Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn für Bündnis 90/Die Grünen.
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundesregierung verschärft mit dem vorliegenden Haushalt die soziale Verschuldung in diesem Land.
Bestellen/abbestellen: http://archiv.strengmann-kuhn.de/?page_id=14
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
in unregelmäßigen Abständen informiere ich mit meinem Newsletter über ausgewählte wirtschafts- und sozialpolitische Themen sowie über meine politischen Aktivitäten. Seit der Bundestagswahl ist einiges passiert. Ich bin jetzt rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales sowie im Petitionsausschuss.
Spannend bis nach Mitternacht war für mich der Wahltag. Evangelisch.de, das Internetportal des Magazins chrismon, , hat mich an diesem Tag ununterbrochen begleitet, bis endlich feststand, dass ich wiedergewählt worden bin. Fünf Monate später haben sie dann noch einmal bei mir nachgefragt wie es mir seitdem ergangen ist. Ergebnis waren die beiden Artikel „Wahlabend mit Wackelkandidat „ und „Bundestag: Aus dem Alltag eines Abgeordneten“.
Der vollständige Newsletter als PDF
Der vollständige Newsletter als Artikel im Textformat:
Die Hartz IV-Regelsätze sind zu niedrig, decken nicht den Bedarf von Familien und müssen deutlich erhöht werden. Das hessische Sozialgericht urteilte, dass die Regelsätze für Familien weder mit der Menschenwürde, dem Gleichheitsgebot noch dem sozialen Rechtsstaat vereinbar sind. Die Gutachten, die das Landessozialgericht in Auftrag gegeben hat, zeigen eindeutig, dass die derzeitigen Regelsätze eine soziale wie kulturelle Teilhabe von Kindern am öffentlichen Leben nicht gewährleisten können. Nach neueren Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes müssten die Kinderregelsätze mindestens 400 € betragen. Darüber hinaus belegen die Gutachten die Fragwürdigkeit der Methoden zur Ermittlung der Kinderregelsätze.