Medienresonanz: Armut in Deutschland
Auch am 20.02.2015 läuft noch die Berichterstattung zum deutlichen Armutsbericht des Paritätischen.
Bei den Stuttgarter Nachrichten erschien der Beitrag „Mehr Armut in Deutschland“ von Nils Mayer am
Was tun gegen die steigende Armut?
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat heute seinen neuesten Armutsbericht vorgelegt. Ergebnisse: Die Armut in Deutschland ist sprunghaft angestiegen – und das trotz guter ökonomischer Entwicklung. Die Unterschiede in Deutschland werden insgesamt größer: Die Armutsquoten in Regionen mit hoher Armut sind besonders stark gestiegen. Armut beschränkt sich dabei schon lange nicht mehr auf einzelne Problemgruppen wie Langzeitarbeitslose. Armutsquoten von Arbeitslosen steigen ebenso wie Kinderarmut, Altersarmut und Armut trotz Erwerbstätigkeit. Arme Erwerbstätige sind mittlerweile mit weit über 3 Millionen Menschen die größte Gruppe unter den Armen. Wenn Arbeit nicht mehr vor Armut schützt, haben wir ein gesellschaftliches Problem. Überhaupt zeigen die Zahlen nicht nur, dass die Armut zuletzt nochmal angestiegen ist, sondern dass sie seit langem auf hohem Niveau liegt. Damit ist der soziale Friede gefährdet. Geringe Wahlbeteiligung, Politikverdrossenheit, Pegida-Demonstrationen, Radikalisierung in verschiedene Richtungen sind dafür Symptome. Und was macht die Bundesregierung? Nichts! Die Bekämpfung von Armut ist für sie kein Thema.
Da Armut mittlerweile alle gesellschaftlichen Gruppen betrifft muss an vielen Stellen angesetzt werden.
Medienresonanz: Sprunghafter Anstieg von Armut in Deutschland
Die Armut in Deutschland ist so hoch wie nie. Das liest man im heute vorgestellten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. I der darauf folgenden Berichterstattung wird Wolfgang Strengmann-Kuhn folgendermaßen zitiert:
Von „erschreckenden Zahlen“ sprach der sozialpolitische Sprecher der Grünen, Wolfgang Strengmann-Kuhn. Es sei ein „Skandal erster Güte“, dass „die deutsche Gesellschaft immer weiter auseinanderdriftet“.
Den ganzen Artikel „Paritätischer sieht sprunghaften Anstieg von Armut“ ist am 19.02.2015 unter folgendem Link erschienen:
Der Grünen-Sozialpolitiker Wolfgang Strengmann-Kuhn forderte: „Die Bundesregierung muss jetzt handeln, um die soziale Sicherung armutsfest zu machen.“
Den gesamten Artikel „Sozialverband: So viel Arme in Deutschland wie noch nie“ vom 19.02.2015 gibt es unter folgendem Link:
„Arm und abgespeist?“ – TV- Dokumentation online
Anlässlich des 10. Jahrestages der Berliner Aktion „Laib und Seele“ zur Verteilung von Lebensmitteln an Bedürftige, drehte die Filmemacherin Christel Sperlich eine Dokumentation. Sie befragte Betroffene, Ehrenamtliche, Mitarbeiter und Armutsexperten, u.a. Wolfgang Strengmann-Kuhn.
Die Dokumentation wurde am 20.12.2014 auf dem RBB ausgestrahlt und ist noch in der Mediathek unter
zu finden und frei anzusehen.
Newsletter Dezember 2014
Newsletter von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB 21.12.2014
Bestellen/abbestellen: http://archiv.strengmann-kuhn.de/?page_id=14
Newsletter als .pdf
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
kurz vor Ende des Jahres gibt es noch einmal Neuigkeiten von mir.
Am 1.1.2005 wurde das Arbeitslosengeld II eingeführt. Aus Anlass von „10 Jahre Hartz IV“ gab es am Freitag eine Debatte im Bundestag dazu, in der ich eine grundlegende Reform gefordert habe. Die von der Bundesregierung geplante „Rechtsvereinfachung“ ist davon weit entfernt, aber selbst darauf kann sich die große Koalition nicht einigen und hat immer noch keinen Gesetzentwurf dazu fertig. Ein wichtiger Teilaspekt, bei dem eine Reform notwendig wäre, ist die Ermittlung der zu erstattenden Kosten der Unterkunft. Hierzu gab es am Mittwoch einen Bericht von PlusMinus, in dem ich mich dazu äußern konnte. Außerdem war ich am Samstag im rbb-Fernsehen in einer Dokumentation zum Thema Tafeln zu sehen. Links zu den Videos der beiden Sendungen gibt es unten. Schließlich gibt es einen Hinweis auf die Stellungnahme „Soziale Teilhabe für behinderte Menschen gerecht finanzieren!“ von grünen SozialpolitikerInnen. Hintergrund ist die geplante Einführung eines Bundesteilhabegesetzes, die vor dem Hintergrund eines Papiers von Wolfgang Schäuble und Olaf Scholz aus unserer Sicht in Gefahr gerät.
Neben Sozialpolitik beschäftigte mich in den letzten Wochen die Europapolitik. Ich war eine Woche mit meinem Team in Brüssel und habe viele spannende Hintergrundgespräche mit VertreterInnen der EU-Kommission, europäischen NGOs und mit Mitgliedern der grünen Fraktion im Europäischen Parlament geführt. Eine wesentliche Erkenntnis: die Europäische Sozialpolitik steht an einem Scheideweg: Wird sie ausschließlich der Wirtschaft- und Beschäftigungspolitik untergeordnet oder bleiben Vermeidung von Armut und Ungleichheit gleichberechtigte Ziele der EU? Das wird für mich ein wichtiges Thema in den nächsten Monaten sein. Außerdem aktuell diskutiert: der Juncker-Plan für mehr Investitionen. Dabei geht es im Wesentlichen um die Finanzierung von privaten Investitionen durch die Europäische Investitionsbank (EIB). Ökonomisch ist die Finanzierung von privaten Investitionen nicht das zentrale Problem. Geld und günstige Kredite sind genug vorhanden. Nötig wäre eigentlich ein Programm mit europäischen, öffentlichen Investitionen. Nichtsdestotrotz bietet der Junckerplan auch Chancen. Mehr dazu unten.
Ich wünsche allen schöne Weihnachtstage, einen guten Rutsch ins neue Jahr und wie immer viel Spaß beim Lesen des Newsletters
Ihr/Euer
Wolfgang Strengmann-Kuhn
Medienresonanz | 10 Jahre Hartz IV
Die Tageszeitung Neues Deutschland berichtete am 21.12.2014 zusammenfassend über die Debatte zum 10. Jahrestag der Hartz-Reformen im Deutschen Bundestag am Freitag, den 19.12.2014. Zwischen den kritischen Stimmen wird auch Wolfgang Strengmann-Kuhn wie folgt zitiert:
Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne) sagte, seine Partei wolle Hartz IV nicht abschaffen, aber grundlegend reformieren.
Der gesamte Beitrag vom 21.12.2014 von Grit Gernhardt ist unter http://www.neues-deutschland.de/artikel/956186.kipping-hartz-iv-steht-fuer-armut.html zu finden.