Thema Soziales im BT Thema Rente im BT
Eine Übersicht über meine Bücher, Sammelbände, Gutachten und wissenschaftlichen Artikel mit BestellmöglichkeitAm 17. September hat die Grüne Fraktion Offenbach eine sehr gut besuchte Veranstaltung „Intelligentes Wachstum“ für den Offenbacher Masterplan“ mit Ralf Fücks, Tarek Al-Wazir, Susanne Schmitt, Edmund Flößer und Wolfgang Strengmann-Kuhn durchgeführt. Hier gibt es ein zusammenfassendes Video zu dieser tollen Veranstaltung.
Für den 10. Oktober 2014 von 14:00 Uhr bis 17:30 laden wir Sie herzlich zum Fachgespräch „Wohngeld – Wie weiter?“ im Deutschen Bundestag in Berlin ein.
Mit dem Wohngeld werden einkommensschwache Haushalte bei ihren Wohnkosten unterstützt. Für 2015 ist eine Wohngeldnovelle geplant. Wir wollen mit ExpertInnen aus Bund, Ländern und Kommunen über die notwendigen Änderungen sprechen und mit unseren Gästen darüber ins Gespräch kommen. In zahlreichen Städten steigen die Mieten so stark, dass einkommensschwache Haushalte verdrängt werden. Aktuell wird intensiv über die Mietpreisbremse diskutiert. Doch auch andere wohnungspolitische Instrumente wie zum Beispiel das Wohngeld können helfen. Da es hälftig von Bund und Ländern gezahlt wird, stimmt sich das Bundesbauministerium bereits jetzt mit den Ländern über dessen weitere Ausgestaltung ab.
Newsletter von Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB 5.9.2014
Bestellen/abbestellen: http://archiv.strengmann-kuhn.de/?page_id=14
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Interessierte,
die sitzungsfreie Zeit in Berlin geht zu Ende, eine Sitzungspause, in der wir alle besorgt auf die internationalen Krisenherde geschaut haben und immer noch schauen. In der nächsten Woche geht es mit der ersten regulären Sitzungswoche wieder los. Am vergangenen Montag gab es eine Sondersitzung zu den Waffenlieferungen in den Irak. Wir haben dazu einen Entschließungsantrag verabschiedet und in den Bundestag eingebracht, in dem wir uns gegen Waffenlieferungen aussprechen und unsere Alternativen, nämlich ein Bündel von humanitären, politischen und militärischen Maßnahmen aufzeigen. Wichtig ist dabei für uns, dass es eine internationale Gesamtstrategie unter dem Dach der UNO im Rahmen der „Responsibility to protect“ geben muss. Die beschlossene Liste von Waffen scheint uns nicht geeignet, die ISIS zu stoppen.
Etwas im Schatten der internationalen Konflikte gab es einige Entwicklungen, über die es sich zu berichten lohnt, insbesondere im Bereich Sozialpolitik.
von Wolfgang Strengmann-Kuhn, sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen
Armut und Einkommensungleichheit sind in den letzten 15 bis 20 Jahren in Deutschland sehr stark angestiegen, sehr viel schneller als in den Jahrzehnten davor. In den letzten Jahren hat sich der Anstieg etwas abgeschwächt, aber bei einigen Gruppen ist nach wie vor ein starker Anstieg zu beobachten, nämlich Armut von Arbeitslosen, Armut von Erwerbstätigen und neuerdings auch Altersarmut, die in den nächsten Jahren sehr stark ansteigen wird. Noch ist aber die Kinderarmut, die nach wie vor erschreckend hoch ist, wesentlich größer. Die Ungleichheit der Vermögen ist aber noch wesentlich größer als die der Einkommen. Sie ist ähnlich wie die Einkommensarmut und Einkommensungleichheit von 2002 auf 2007 angestiegen (Frick/ Grabka 2009) und verharrt seitdem auf einem Niveau, das in keinem Land der Eurozone höher als in Deutschland ist (Grabka/Westermeier 2014).
In der Frankfurter Rundschau erschien heute ein Gastbeitrag, gemeinsam mit Annalena Baerbock geschrieben:
Der Europawahlkampf ist vorbei und die Kommunalwahl in Bayern auch. Eigentlich gute Voraussetzungen dafür, die Debatte über Zuwanderung aus EU-Staaten endlich zu versachlichen und sich wieder auf die Fakten zu besinnen. (…)
Den ganzen Artikel gibt es in der Frankfurter Rundschau, vom 26.08.2014 auf der Meinungsseite und online hier.
In der Zeitung Das Handelsblatt schreibt der Autor Frank Specht, in dem Artikel: „Regierung plant Beschränkung der Freizügigkeit“
Die Bundesregierung will härter gegen den Missbrauch von Sozialleistungen durch EU-Ausländer vorgehen und Kommunen mit einem hohen Anteil von Zuwanderern stärker unterstützen. Über die Maßnahmen, auf die sich ein Staatssekretärsausschuss jüngst geeinigt hat, will das Kabinett am Mittwoch beraten. (…)
Bei der Opposition stoßen diese Pläne auf heftigen Widerspruch: „In Sonntagsreden sprechen selbst CDU und CSU von einer neuen Willkommenskultur“, sagte der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Wolfgang Strengmann-Kuhn, dem Handelsblatt. “ Jetzt versucht es die Bundesregierung allerdings mit Abschreckung.“ Wer nach sechs Monaten keine Arbeit gefunden habe, solle die Aufenthaltsberechtigung verlieren, kritisierte der Grünen-Politiker. Statt neue Mauern zu errichten, müssten Brücken in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft gebaut werden.
Den gesamten Artikel finden sie in der Ausgabe vom 26.08.2014, S. 12
Am 20. August 2014 besuchte ich die GFFB gGmbH (das Kürzel leitet sich ab aus dem Gründungsnamen Gemeinnützigen Frankfurter Frauen-Beschäftigungsgesellschaft). Die GFFB unterstützt Menschen bei ihrer individuellen Karriere und Berufsplanung, wobei die Menschen dabei immer auch in ihrem gesellschaftlichen und persönlichen Kontext gesehen werden. Die GFFB wirkt dabei bei der Entwicklung einer sozialen Stadtgesellschaft bei, indem von Marginalisierung und Ausgrenzung betroffene Personengruppen und ihre bestmögliche Partizipation in ihrem Fokus stehen.
Mit der geschäftsführenden Gesellschafterin Barbara Wagner sowie Laura Velis und Ute Schuler aus dem Zentrum für Weiterbildung diskutierte ich dabei aktuelle Themen in den Arbeitsfeldern der GFFB. Der Schwerpunkt lag dabei auf gesellschaftlichen Herausforderungen, systemimmanenten Hürden und der aktuellen Arbeitsmarktpolitik.