Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

Die Internet-Zeitschrift „Ethik und Gesellschaft“ hat gerade eine Ausgabe mit dem Titel „Rückkehr der Vollbeschäftigung oder Einzug des Grundeinkommens?“ mit Beiträgen von Michael Sommer, Sigrid Reihs, Matthias Zeeb, Torsten Meireis, Matthias Möhring-Hesse und mir veröffentlicht.
siehe: http://www.ethik-und-gesellschaft.de

Mein Beitrag hat den Titel: „Grundeinkommen und Vollbeschäftigung“
http://www.ethik-und-gesellschaft.de/pdf-aufsaetze/EuG-2-2008_Strengmann-Kuhn.pdf

Abstract:
Gründe, warum ein Grundeinkommen eingeführt werden sollte, gibt es wie Sand am Meer. Gerne wird argumentiert, dass der Gesellschaft die Arbeit ausgehe und die Menschen nur noch durch ein Grundeinkommen angemessen am gesellschaftlichen Wohlstand beteiligt werden könnten. Ein Grundeinkommen wäre deshalb eine zwingende Antwort auf das Ende der Vollbeschäftigung. Stimmt das? Geht uns wirklich die Arbeit aus? Was ist überhaupt Vollbeschäftigung? Hat es jemals Vollbeschäftigung in der Bundesrepublik gegeben? Diesen Fragen wird in dem Beitrag genauer nachgegangen. Das erstaunliche Ergebnis: Die Erwerbsarbeit geht uns nicht aus und ein Grundeinkommen könnte sogar der Schlüssel zu Vollbeschäftigung sein.

Die Grünen sind eine Partei, für die die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie von Innovationen eine wichtige Rolle spielt. Insofern finden wir es grundsätzlich gut, wenn die Koalitionsfraktionen Bundesregierung auffordern, etwas für kleine und mittlere Unternehmen zu tun. Ehrlicherweise müssen wir schon feststellen: Die Bundesregierung und die Regierungsfraktionen haben sich bemüht.

Allerdings ist es schon ein interessantes Schauspiel, das sich hier darbietet. Da befragen die Regierungsfraktionen in einer großen Anfrage ihre Regierung. Und was nicht überrascht ist: Die Antwort der Bundesregierung strotzt dabei nur so vor Selbstlob. Schade nur, dass die Realität ganz anders aussieht, als sie von der Bundesregierung dargestellt wird.

Die Rede als Flash-Video (FLV):

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Die komplette Rede zur Mittelstandsförderung in verschiedenen Videoformaten auf der Archivseite des Bundestages

Dazu Das Parlament Ausgabe 52/2008:

Der Grünen-Abgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn wies auf die Studie „Innovationsindikator Deutschland“ hin. Danach stehe Deutschland nicht an der Spitze, sondern sei mit Platz acht von 17 untersuchten Ländern nur Mittelmaß. Auf den vorderen Rängen seien Schweden, die Schweiz, USA, Finnland und Dänemark zu finden.

Strengmann-Kuhn bestritt damit Angaben der Bundesregierung, die diese in einer Antwort (16/10209) auf die Große Anfrage von Union und SPD (16/8950) gemacht hatte. Danach liegen kleine und mittelständische Unternehmen aus Deutschland bei Innovationen in der Europäischen Union auf Rang zwei knapp hinter Österreich.

Das Parlament: Die High-Tech-Wirtschaft schrumpft

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Meine Lehrveranstaltungen zu Makroökonomie und Wirtschaftspolitik an der Universität Frankfurt habe ich häufig mit folgendem Zitat von Terry Pratchett eingeleitet:
„WISSENSCHAFT: Eine Möglichkeit, um Dinge herauszufinden und sie funktionieren zu lassen. Die Wissenschaft erklärt, was die ganze Zeit über um uns herum geschieht, ebenso wie die RELIGION. Doch die Wissenschaft ist besser, weil sie glaubwürdigere Ausreden bietet, wenn etwas nicht klappt“

Damit wollte Ich den Studentinnen und Studenten deutlich machen, dass die Volkswirtschaftslehre keine objektive Naturwissenschaft ist, sondern dass hinter den Modellen und vertretenen Positionen auch immer Ideologien stecken, die durchaus Religionen ähneln…

Die Rede als Flash-Video (FLV):

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DIe Rede in verschiedenen Videoformaten auf der Archivseite des Bundestages

Weit über 50 Prozent der Exportbürgschaften werden an Entwicklungs- und Schwellenländer vergeben, in denen Korruption ein häufiges Problem ist. Zahlreiche Projekte werden in korruptionsanfälligen Sektoren, wie z.B. dem öffentlichen Sektor, der Bauwirtschaft sowie leider immer noch der Waffen- und Rüstungsindustrie realisiert. Technische Anlagen, Maschinen und Geräte werden an große Infrastrukturprojekte wie Staudämme, Kraftwerke oder Pipelines geliefert. Insbesondere in Entwicklungsländern hat dies für die Bevölkerung gravierende Folgen, wenn deswegen Investitionen zurückgehalten oder fehlgeleitet werden und die äußerst knappen öffentlichen Ausgaben negativ beeinflusst werden.

Deswegen habe ich in den Bundestag Vorschläge zur Bekämpfung von Korruption bei staatlichen Bürgschaften eingebracht. Der Antrag geht diese Woche ins parlamentarische Verfahren und wird noch im Dezember vom Bundestag behandelt.

Antrag: Korruptionsbekämpfung bei Hermesbürgschaften [PDF]

Dr. Gerhard Schick, der finanzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, schloss sich gemeinsam mit dem Frankfurter Bundestagsabgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn einer Demonstration der Lehman-Geschädigten, unterstützt vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, anlässlich des Börsentags in Frankfurt (Main) an, um für bessere Verbraucherrechte auf den Finanzmärkten zu werben.
Die Demonstration fand am Samstag, den 29. November, von 15.30 bis 17.30 Uhr in Frankfurt (Main) an der Alten Börse statt.

Vor der Börse

Gerhard Schick

WSK und Schick

Zur Presseankündigung:

• Mehr zu Demonstration der Lehman-Geschädigten

Weltweit hat die Finanzmarktkrise zu Konjunktureinbrüchen geführt. Nun ist mit einer globalen ökonomischen Krise zu rechnen. Deutschland ist als Exportnation extrem von der weltkonjunkturellen Entwicklung abhängig und hat im Export bereits Nachfrageeinbrüche erfahren. Gerade deshalb ist die Stärkung der Binnennachfrage von entscheidender Bedeutung, um den weltwirtschaftlichen Risiken entgegenzuwirken. Der private Konsum hat angesichts einer schwachen Einkommensentwicklung, der hohen Inflation und den hohen Öl- und Nahrungsmittelpreisen die prognostizierte Rolle des Konjunkturmotors nicht übernommen.

Mehr: vollständiges Diskussionspapier