Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB

• Gender und Mikroökonomie.Zum Stand der genderbezogenen Forschung im Fachgebiet Mikroökonomie in Hinblick auf die Berücksichtigung von Genderaspekten in der Lehre. Discussion Paper 05, 06/2009 des Hariett Taylor Mill-Instituts
  
• Einkommensdiskriminierung und frauenspezifische Erwerbsbiographie. Aachen: Shaker. 2004. (mit Barbara Seel)
  kürzere (34 Seiten) englische Version Lifetime Earnings Discrimination against Women in Germany zum download
• Schieflagen bei Kindererziehung und Einkommen: Was ist der Gender-Aspekt von Armut?. Veröffentlicht als: Inequalities in earnings and child rearing: What is the gender aspect of poverty? Intervention. Journal of Economics, 4, 1, 181-201.

Mehr zum Thema Gender

Altersarmut war das Thema einer Veranstaltung des Grünen-Ortsverbandes Limeshain mit dem Bundestagsabgeordneten Wolfgang Strengmann-Kuhn, rentenpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion und Mitglied im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales sowie im Petitionsausschuss des Bundestages.

Zum vollständigen Artikel beim Wetterauer Kreisanzeiger online

In Flörsheim und Hochheim nicht gegen die Bewohner durchzusetzen

Gleich zwei Bürgerentscheide haben am 13.02. gegen das Großprojekt B40/B510 (neu) stattgefunden. In Hochheim und Flörsheim waren die Menschen von den Initiatoren der Bürgerentscheide aufgerufen, sich gegen die weiteren Planungen der seit vielen Jahrzehnten höchst umstrittenen Planungen zu wenden. In Hochheim lehnten über 80 % der Wählerinnen und Wähler die B40 (neu) ab, während es in Flörsheim eine knappe Mehrheit von 50,9 % gegen die B519 (neu) gab. In Flörsheim war dies nach 2007 schon der zweite erfolgreiche Bürgerentscheid gegen die B519.

• Mehr zu Aus dem Wahlkreis: Bürgerentscheide klar gegen Großprojekt B40/B519 neu

Aus dem Protokoll der Bundestagssitzung von heute

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:

Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Strengmann-Kuhn?

Max Straubinger (CDU/CSU):

Ja.

Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

Herr Kollege Straubinger, Sie waren doch selber bei der Anhörung im Ausschuss und haben die Aussagen der Experten gehört, die, was die Juristen angeht, eindeutig gesagt haben, dass dieser Regelsatz nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht. Ich könnte lange nachbeten – das haben wir im Ausschuss lange genug gemacht -, an welchen Punkten Sie teilweise willkürliche Berechnungen durchgeführt haben, die den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht genügten und somit verfassungswidrig waren. Ich weiß nicht, warum Sie hier versuchen, die Bevölkerung für dumm zu verkaufen, obwohl Sie wissen, dass dieser Regelsatz nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht.

• Mehr zu Kurzstatement in der Regelsatzdebatte heute im Bundestag

Heute vor einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht die Berechnung der Regelsätze von Arbeitslosengeld II sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung für verfassungswidrig erklärt. Auch die neuen Berechnungen von der Bundesregierung verstoßen höchstwahrscheinlich wieder gegen die Verfassung, da wichtige Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils nicht beachtet wurden. Ausführlich wird dies z.B. in der fachliche Stellungnahme „Menschenwürde, Teilhabe und die scheinbare Objektivität von Zahlen“ des Frankfurter Arbeitskreises Armutsforschung beschrieben (siehe http://archiv.strengmann-kuhn.de/2010/12/10/menschenwurde-teilhabe-und-die-scheinbare-objektivitat-von-zahlen/). Im Folgenden werden die wesentlichen Gründe erläutert. Da die Bundesregierung auf ihren nicht verfassungskonformen Berechnungen beharrt hat, ist das Vermittlungsverfahren gescheitert.

• Mehr zu Warum das Vermittlungsverfahren zur Berechnung von verfassungsgemäßen Regelsätzen gescheitert ist

Anlässlich der Öffentlichen Ausschusssitzung der Petition für eine Finanztransaktionssteuer von Jörg Alt erklären Wolfgang Strengmann-Kuhn, Mitglied im Petitionsausschuss und Berichterstatter, und Gerhard Schick, Sprecher für Finanzpolitik:

Es ist ein großer Erfolg der Kampagne „Steuer gegen Armut“, die Finanztransaktionsteuer auf der politischen Agenda nach oben gebracht zu haben. Heute wird ihre breit unterstützte Petition im Bundestag diskutiert.

Die Kampagne und die Petition haben dazu beigetragen, dass das Bundesfinanzministerium zügig an konkreten Konzepten für die Einführung einer Finanztransaktionsteuer arbeitet, was wir ausdrücklich begrüßen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Konzepte fertig ausgearbeitet und so bald wie möglich in die Realität umgesetzt werden.

Dabei muss nicht auf eine EU-weite Lösung gewartet werden. Vielmehr sollten Staaten der Eurozone eine Vorreiterrolle einnehmen, solange sich nicht alle EU-Mitgliedstaaten auf eine Finanztransaktionsteuer einigen können. Nach unseren Vorstellungen müssen Finanztransaktionen umfassend besteuert werden. So wird die ungerechtfertigte Bevorzugung von Umsätzen im Finanzsektor gegenüber Umsätzen in der Realwirtschaft abgebaut.

Die Petition zur Finanztransaktionssteuer vom 6.11.2009 wurde von über 66.000 Personen mitgezeichnet.